Stadtratsfraktionen einigen sich auf Haushalt

Nach ausgiebigen Verhandlungen gaben die Fraktionsvorsitzenden der Fraktion der FDP, Grünen, Linken, SPD und CDU am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Rathaus bekannt, dass ...

FDP-Fraktion: Kein Fernsehturm light

Zastrow: „Grünen-Vorstoß wäre Todesurteil für den Fernsehturm“. Die FDP-Fraktion im Dresdner Stadtrat lehnt das Ansinnen der Grünen ab, den Fernsehturm ohne verkehrliche Erschließung zu sanieren ...

Verkaufsoffene Sonntage im Advent erhalten

Mit Absage des Striezielmarktes gab die Verwaltung bekannt, dass somit auch die geplanten verkaufsoffenen Sonntage komplett entfallen. Wir fordern Oberbürgermeister Dirk Hilbert auf, die für ...

Initiative für einen Erinnerungsort für Opfer des Messerattentats

Der CSD Dresden e.V. hat angeregt, dass die Stadt Dresden an der Schloßstraße eine Gedenktafel für den am 4. Oktober ermordeten Thomas L. errichtet. Wir ...

FDP-Fraktion bewirkt Verlängerung der Weihnachtsmärkte 2020

Freude, aber keine Euphorie. Nach langer und heftiger Debatte hat die FDP-Fraktion ihre Forderung einer zeitigeren Öffnung von Striezelmarkt und thematischen Weihnachtsmärkten nach der Sommerpause ...

Eine Chance, die Posse um die Freiflächen des Citybeach zu beenden

Der Stadtrat hat am vergangenen Donnerstag, den 23. April beschlossen, Gastronomiebetrieben die Erweiterung ihrer Sondernutzungsflächen unkompliziert zu ermöglichen. Weiterhin wurde die Stadtverwaltung aufgefordert, Ermessenspielräume im ...

FDP-Stadtratsfraktion fordert Öffnung von Freisitzen in der Gastronomie

Ab 20. April gilt die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung, in der erste Beschränkungen zur Regelung des öffentlichen Lebens gelockert werden. Während Geschäfte bis 800 m² wieder ...

Corona-Exit: FDP-Fraktion fordert Lockerungen in den Osterferien

Die FDP-Fraktion hat Stadt und Land aufgefordert, dringend über Lockerungen bei den Ausgangsbeschränkungen und der Öffnung von Läden und Einrichtungen nachzudenken. Fraktionschef Holger Zastrow verwies ...

FDP-Fraktion unterstützt Citybeach und kritisiert konfuse Genehmigungspraxis der Stadtverwaltung

Der Citybeach Dresden hat mitgeteilt, dass ihm durch städtische Ämter die jahrelang genehmigte Nutzung von Wiesenflächen am Elberadweg nach 2005, 2010, 2015 nun 2020 für ...

FDP-Stadtratsfraktion initiiert Petition zum Erhalt der alten Herkuleskeule

Die Landeshauptstadt plant den Abriss des DDR-Gebäudeensembles am Sternplatz 1, besser bekannt als ehemalige Spielstätte der Herkuleskeule. Dagegen regt sich Widerstand. Gemeinsam mit Anwohnern, Anliegern ...

FDP-Fraktion gegen radikale Steigerung der Parkgebühren

Laut Medien plant der grüne Baubürgermeister eine massiver Erhöhung der Parkgebühren in Dresden. Für den FDP-Stadtrat und Frationsvorsitzenden Holger Zastrow ist das eine Unverschämtheit und ...

Ordnungsamt-Hotline schießt vollkommen über das Ziel hinaus – Anstiftung zum Denunzieren

(Dresden, 27.01.2020) Laut Medienberichten am heutigen Mittwoch bewirbt die Stadtverwaltung eine Ordnungsamts-Hotline, bei der Bürgerinnen und Bürger Verstöße gegen Ordnung und Sicherheit in Dresden melden ...

Taxistreit am Kulturpalast – FDP fordert pragmatische Lösung

Im Streit um die weggefallenen Taxi-Parkplätze vor dem Kulturpalast fordert die FDP-Stadtratsfraktion die Stadtverwaltung auf, unverzüglich eine pragmatische und praktikable Lösung zu finden und den ...

Online-Petition gegen massive Erhöhung zu Parkgebühren

Die neue Parkgebührenordnung der Stadt Dresden sieht eine massive Steigerung der Parkgebühren auf öffentlichen Parkplätzen vor. Die FDP-Fraktion im Dresdner Stadtrat hat das zum Anlass ...